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The Omi
loves you.
MIT LECKEREM ZIMTGESCHMACK, OHNE ZUCKERZUSATZ,
OHNE FARBSTOFFE, OHNE KONSERVIERUNGSMITTEL

OMI’S Products GmbH
 ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

 (8/14)

1. Einbeziehung.

  1. Die nachstehenden AGB gelten ausschließlich im Geschäftsverkehr zwischen der OMI’S Products GmbH, mit der Geschäftsanschrift Gewerbepark Köppling 2, 8565 Söding-St. Johann, eingetragen im Firmenbuch des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen Graz unter der Firmenbuchnummer FN 410192z – nachfolgend „uns“ genannt und ihren Geschäftspartnern – nachfolgend „Kunde“ oder „Käufer“ genannt, soweit nicht individuell und schriftlich etwas anderes vereinbart worden ist. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Sie gelten also nur dann, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind.
  2. Alle Vereinbarungen bzw. Aufträge, insbesondere mündliche und fernmündliche Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen oder Ergänzungen zu einem geschlossenen Vertrag sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich vereinbart oder von uns schriftlich bestätigt worden sind. Dies gilt auch für Aufträge und Vereinbarungen mit Vertretern und Mitarbeitern des Außendienstes, die nicht befugt sind, für uns verbindliche Erklärungen abzugeben und für einen fernmündlichen Verzicht auf die Schriftform. Unsere Angebote verstehen sich stets freibleibend, das heißt ohne Bindungswirkung für uns.

2. Lieferung.

  1. Eine Direktlieferung erfolgt – bei rechtzeitiger Bestellung – gemäß unserer Toureneinteilung. Liefer- und Leistungstermine sind, falls sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden, unverbindlich und verstehen sich immer als voraussichtlicher Zeitpunkt der Bereitstellung und Übergabe an den Kunden. Verbindliche Lieferzeiten verstehen sich regelmäßig zzgl. 5 Werktagen Nachlieferungsfrist ohne, dass der Kunde Rechtsfolgen bei Lieferung in der Nachlieferungsfrist ableiten könnte.
  2. Wir sind von Lieferung und Leistung befreit, wenn durch unvorhergesehene oder unabwendbare Ereignisse, die wir nicht zu vertreten haben – wie zum Beispiel höhere Gewalt, Streik, Rohstoffmangel, Maschinenschäden – die Belieferung des Kunden unzumutbar oder unmöglich wird.
  1. Mit der Übergabe der Ware an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Lagers, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über, sofern dieser Unternehmer ist. Dies gilt auch, wenn wir die Ware mit eigenen Fahrzeugen und innerhalb des gleichen Ortes versenden. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung aus Gründen, die ausschließlich in der Sphäre des Bestellers liegen, so geht die Gefahr mit Zugang der Versandbereitschaft auf den Besteller über. Von uns nicht zu vertretende Störungen in unserem Geschäftsbetrieb oder bei unseren Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen, verlängern die Lieferzeit entsprechend. Dies gilt auch, wenn Teillieferungen erfolgen.

 

  1. Die Wahl des Versandwegs sowie Art und Weise der Versendung sind mangels besonderer Vereinbarungen uns überlassen. Der Versand erfolgt auf eigene Gefahr des Bestellers. Versicherungen jeglicher Art erfolgen nicht durch uns. Zum vereinbarten Termin versandfertig gemeldete Ware muss umgehend abgerufen werden. Andernfalls sind wir berechtigt, die Ware auf Kosten und Gefahr des Bestellers zu lagern und zuzustellen.

3. Pflichten des Kunden.

Alle von uns vertriebenen und erzeugten Getränke müssen nach der Lieferung an den Kunden frostsicher, kühl, sonnen- und lichtgeschützt gelagert und befördert werden.

4. Gewährleistung/Schadenersatz.

  1. Eine etwaige Beanstandung der Qualität ist vom Kunden bei beidseitig unternehmensbezogenen Geschäften uns gegenüber unverzüglich, spezifiziert und schriftlich zu rügen. Beanstandungen sind bei Empfang der Ware, spätestens jedoch innerhalb von 10 Kalendertagen, geltend zu machen. Bei verspäteter Beanstandung verliert der Kunde das Recht auf Nachlieferung. Wir sind berechtigt, die Art der Gewährleistung (Verbesserung, Austausch, Preisminderung oder Wandlung) selbst zu bestimmen. § 933b ABGB findet keine Anwendung.
  1.  Zum Schadenersatz bei beidseitig unternehmensbezogenen Geschäften sind wir in allen in Betracht kommenden Fällen – soweit gesetzlich zulässig – nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verpflichtet. In diesen Fällen ist unsere Haftung auf den typischerweise bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir ausschließlich für Personenschäden. Die Haftung verjährt in 6 Monaten ab Kenntnis des Kunden von Schaden und Schädiger. Für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Zinsverluste, unterbliebene Einsparungen, Folge- und Vermögensschäden, sowie Schäden aus Ansprüchen Dritter haften wir nicht.

 

  1. Im Verhältnis zu Verbraucher wird unsere Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden, die keine Personenschäden darstellen ausgeschlossen. Im Übrigen wird die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden bei Verbraucherkunden mit der Höhe des Kaufpreises beschränkt.



5. Zahlung

  1. Die Lieferung erfolgt zu den am Tage der Belieferung für die jeweilige Kundengruppe gültigen Tagespreisen/Listenpreisen bzw. vereinbarten Abgabepreisen zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Eine Entrichtung der Umsatzsteuer  entfällt, wenn die Ware als innergemeinschaftliche Lieferung deklariert wird und der Kunde eine gültige Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-ID-Nr) bekannt gibt. Preisänderungen werden mit Bekanntgabe an den Kunden wirksam.
  2. Die Forderungen aus Lieferung sind nach Rechnungserhalt sofort rein netto fällig.
  3. Der Kunde hat Saldenbestätigungen und sonstige Abrechnungen auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen und Einwendungen innerhalb von 7 Kalendertagen ab Zugang der Saldenbestätigung oder Abrechnung schriftlich bei uns zu erheben. Anderenfalls gelten diese als genehmigt, wenn wir den Kunden auf die Widerspruchsmöglichkeit hingewiesen haben.

 

  1. Bei Zahlungsverzug haben wir das Recht, Barzahlung zu verlangen und die weiteren Lieferungen von der Bezahlung der Rückstände abhängig zu machen.
  2. Gegen Ansprüche von uns kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufgerechnet werden.
  1. Das Eigentum an gelieferten Waren behalten wir uns bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung und der Begleichung eines sich etwa zu Lasten des Kunden ergebenden Saldos aus dem Kontokorrentverhältnis vor. Die Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren darf nur in der im Betrieb des Kunden üblichen Weise erfolgen. Die Waren dürfen – ohne schriftliche Genehmigung – von dem Kunden weder verpfändet noch zur Sicherung an Dritte übereignet werden. Die Forderung von Kunden gegen Dritte aus der Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware tritt der Kunde hiermit im Voraus an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung hiermit an. Wir sind berechtigt, die uns durch den Kunden zu benennenden Dritten von dem Übergang der Forderung zu benachrichtigen und die abgetretene Forderung im eigenen Namen geltend zu machen. Wir verpflichten uns, die uns nach den vorstehenden Bestimmungen zustehenden Sicherungen freizugeben, als der Kaufpreis durch den Kunden bezahlt wurde.

 

6. Flaschenpfand

6.1. Wir berechnen die jeweils gültigen Pfandbeträge (EU Ländern wo es vorgeschrieben ist) für das Leergut; diese sind zusammen mit dem Kaufpreis der Ware fällig. Die Pfandbeträge dienen lediglich als Sicherheit. Sie gelten in keinem Fall als Bemessungsgrundlage für Abzüge und Vergütungen irgendwelcher Art.

6.2. Der Kunde hat bei Anlieferung (Direktdistribution) die Europaletten im Tausch 1 zu 1 zurück zu geben, bei Selbstabholung ebenfalls. Nicht zurückgegebene Paletten werden zum Tagesneuwert, d.h. zum Wiederbeschaffungspreis fabrikneuen Preis verrechnet.

 

7. Zustimmung zur Datenverarbeitung

  1. Im Falle eines Vertragsabschlusses erheben und verarbeiten wir die uns vom Kunden zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten in unserem System und nutzen diese für die Dauer der Vertragsabwicklung, d.h. für die Auftragsabwicklung sowie Abrechnung. Personenbezogene Daten sind alle Informationen aufgrund der eine Person direkt oder indirekt identifiziert werden kann, z.B. Name, Wohnanschrift, Emailadresse, Geburtsdatum, Beruf, Kontoverbindung etc.
  2. Wir erteilen dem Kunden unentgeltliche Auskunft über seine bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten. Der Kunde kann uns jederzeit um die Berichtigung, Löschung und Sperrung seiner bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten ersuchen.
  3. Die datenschutzrechtlichen Auskunfts-, Änderungs- und Löschungsrechte können unter office@omis-products.com geltend gemacht werden.

8. Sonstiges

 

  1. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Erfüllungsort ist Söding-St. Johann. Als ausschließlicher Gerichtsstand  wird das sachlich zuständige Gericht in Graz vereinbart.
  1. Teilunwirksamkeit: Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die ganze oder teilweise unwirksame Bestimmung ist durch Inhalt dem angestrebten wirtschaftlichen Erfolg gleichkommende gültige Bestimmung zu ersetzen.

 

9. Widerrufs- bzw. Rückgaberecht für den Verbraucher

  1. Verbraucher sind berechtigt, ihre auf den Abschluss eines Vertrages, der zwischen uns und dem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wird, gerichtete Willenserklärung innerhalb von vierzehn Tagen zu widerrufen.

 

  1. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem der Käufer oder ein von diesem benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
  1. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde der OMI’S Products GmbH (Gewerbepark Köppling 2, 8565 Söding-St. Johann, Österreich, E-Mail: office@omis-products.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

 

  1. Der Käufer kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Käufer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
  1. Der Widerruf kann auch durch Rücksendung der Ware ausgeübt werden und muss keine Begründung enthalten. Für den Fall des fristgerechten Widerrufs seiner Willenserklärung ist der Verbraucher nicht mehr an seine auf den Abschluss eines Vertrages mit uns gerichtete Willenserklärung gebunden.

 

  1. Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden bzw. auf die persönlichen Bedürfnisse der Kunden zugeschnitten sind, aufgrund ihrer Beschaffenheit schnell verderben, nicht zur Zurücksendung geeignet sind oder deren Verfalldatum überschritten würde.
  1. Kann der Kunde uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, muss er Wertersatz leisten. Der Kunde kann die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

 

  1. Folgen des Widerrufs
  1. Wenn der Käufer diesen Vertrag widerruft, haben wir dem Käufer alle Zahlungen, die wir von dem Käufer erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet OMI´S Products GmbH dasselbe Zahlungsmittel, das der Käufer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Käufer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Käufer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. OMI´S Products GmbH kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

  1. Der Käufer hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Käufer OMI´S Products GmbH über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an

OMI´S Products GmbH
c/o
Gewerbepark Köppling 2
8565 Söding-St. Johann
Österreich

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn dem Käufer die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.

  1. Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

  1. Der Käufer muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es per Brief oder als E-Mail zurück)

An
OMI´S Products GmbH

Gewerbepark Köppling 2
8565 Söding-St. Johann

ODER

E-Mail: office@omis-products.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des Käufers

Anschrift des Käufers

Unterschrift des Käufers (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

  1. Der Käufer hat kein Rücktrittsrecht über Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

 

Stand Juli 2018